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Zustimmung Beschreibung

Zustimmung Definition

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Zustimmung Artikel

Zustimmung ist umgangssprachlich die Äußerung, das man mit jemandem anderen einer Meinung sei, juristisch it es die Erklärung des Einverständnisses zum von einem anderen vorgenommenen Rechtsgeschäft.

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Sprachgebrauch des deutschen Rechts

Wird die Zustimmung vorher erklärt, bezeichnet man sie Einwilligung. Die nachträgliche Zustimmung wird als Genehmigung genannt.

Begrifflich zu unterscheiden ist die Einwilligung von der rein tatsächlichen Handlung, mit dem einem anderen ein Tun gestattet wird, z. B. das Einverständnis zu dem Zutritt, das beim Hausfriedensbruch (§ 123 StGB) den strafrechtlichen Tatbestand entfallen lässt; die Einwilligung zur Körperverletzung, die bei ärztlichen Heilbehandlungen eine Rolle spielt; sowie die Genehmigung von der Bestätigung eines Rechtsgeschäfts.

Die Zustimmung einer Behörde wird stets als Genehmigung (Erlaubnis) genannt, auch wenn sie vorher erklärt wird.

Der deutsche Gesetzgeber benutzt jedoch gelegentlich den Begriff der Genehmigung als Oberbegriff für die vorherige und die nachträgliche Zustimmung.

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Regelung in dem deutschen Recht

Die Zustimmung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Sie stellt ein Gestaltungsrecht dar und ist bedingungsfeindlich. Wichtige Fälle des Zustimmungserfordernisses sind die Geschäfte beschränkt Geschäftsfähiger, die Vertretung ohne Vertretungsmacht und die Verfügungen von Dritten oder Nichtberechtigten. Die zivilrechtliche Zustimmung ist in den §§ 182 ff. BGB geregelt.

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Weblinks

§ 182 - 185 BGB (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb/BJNR001950896BJNG001702377.html)

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